Podlog #099 2017-04-09

9. April 2017, die 99. Folge. An einem wunderschönen sonnigen Sonntag stelle ich mir Fragen zum Terrorismus und seiner Funktion (nicht: funktionalen Äquivalenz) für (formale) Organisation staatlicher Machtstrukturen, dem staatlichen Gewaltmonopol, funktionale Äquivalenz zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, für die gegenwärtige Form der Demokratie, und solcherlei Fragen.

Quelle:

Adorno, Theodor W. Zur Lehre von der Geschichte und von der Freiheit. Edited by Rolf Tiedemann. 4. Aufl. suhrkamp taschenbuch wissenschaft 1785. Frankfurt am Main: Suhrkamp, 2016.
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9. April 2017 die 99 Folge von Podlog.
Heute war ein wunderschöner sonniger Frühlingstag.
Und fast schon sommerlich warm Mann hat mit kurzen Hosen und kurzem T-Shirt hier in Köln am Rhein sitzen können und das habe ich auch fast den ganzen Tag gemacht.
Und trotzdem habe ich heute noch mal eine kleine Notiz zu machen also obwohl zusammenfasst das Wetter schon.
Schwer macht darüber nachzudenken.
Aber habe ich heute noch eine kleine Notiz als Nachtrag zu machen was mir eingefallen ist Wolbeck also nur so eigentlich ein winziger Gedanke.
Wahrscheinlich nicht mal eigentlich nicht mal besonders ist eigentlich überhaupt nur es kann nicht so wär.
Notiere zu werden und ich traue ihm auch noch nicht viel zu aber er kann mir heute unter deswegen kann ich ihn nachts haben.
Und zwar unter einem zu dem Terror Workshop in Witten.
Und zu der auch zu dem Vortrag von Maren Lehmann die dort ja unter anderem die These vertreten hat das.
Terrorismus der heutige moderne Terrorismus.
So etwas wie ein Rivale der formalen Organisation oder der Bürokratie ist.
Was möglicherweise Kind dass derselben Eltern oder so also der modernen Gesellschaft.
Und ja und unter anderem weil er männlich ähnlich.
Totale Inklusion ermöglicht nämlich dass er immer.
Immer alle treffen kann und niemanden nicht.
Und zeigen im Modus der Schreckens Verbreitung alle in seinen Bann zieht.
Also viel zu einfach alles ausgedrückt habe so hat sie das nie gesagt aber egal darum geht's mir heute auch nicht sondern es geht mir um die Beobachtung dass ich mich gefragt habe ob.
Also bei Adorno bisschen der Vorlesungen zur Geschichte und so.
Freiheit die die kurze die kurze Anekdote oder Notiz gesehen dass wenn er übers übers Faktum spricht über Fakten.
Beginnt er seine Überlegungen zu dieser Fakten Gläubigkeit oder überhaupt zur Bedeutung von Faktizität beginnt der mit einer Geschichte zu.
Hausdurchsuchung wenn das während des Beginns der.
Naziherrschaft in Deutschland und Säugen in Zeiten dieses also das.
Das brauchst zwischen Demokratie und Faschismus und dann diese.
Diese Hausdurchsuchung als etwas dass es zu erleben.
Das zu erleben wichtig wäre man eben eine Haus wenn man wenn man über Fakten nachdenkt.
Und zugleich ist ihm dass er ein Beispiel dafür dass man daran zieht das eben ist sowas wie Einzel Fakten kann ich geben kann.
Sondern dass immer eingebunden ist und dennoch hoch konkret nämlich in der Situation in der man da dabei war.
Schließe ich ließ es einfach mal vor dass diese einen Halbzeiten.
Das ist aus der dritten Vorlesung vom 17. November 1964.
Ich hatte in der letzten Stunde ihnen gesprochen von der Schwierigkeit einer geschichtsphilosophische Theorie die sich dem naiv wissenschaftlichen aber philosophisch vor kritischen Bewusstsein darbietet,
nämlich die Vormacht eines objektiven über die Menschen einzusehen die sich selbst als das aller gewisses dazu haben meinen dem entspricht die Konzeption von Geschichte und die daran orientierte Auffassung der Geschichtsphilosophie als eines,
Inbegriff von Fakten die dann in ihrem Zusammenhang als einem mittelbaren und abgeleiteten erst zu interpretieren sein sollen,
ihren Zusammenhang nachzugehen gilt allenfalls als legitim obwohl der letztere der Zusammenhang in Wahrheit schon ein die Einzel Subjekte übergreifendes voraussetzt,
nun möchte ich gerade weil die Dialektik mit dem,
mit der Kritik der bloßen Faktizität der bloßen Unmittelbarkeit dauernd und notwendig befasst ist nicht über dieser Kritik das vernachlässigen was überspringen was an dem Begriff des Atoms wahr ist,
ein jeder Mensch der etwa wie ich zu Beginn des nationalsozialistischen Regimes einmal eine Haussuchung erlebt hat der wird dessen inne werden dass ein solches Faktum für die Erfahrung unmittelbarer ist als etwa die Ableitung dieses Faktum auch nur aus relativ so handfesten zusammenhängen wie denen,
in
die in der Zeitung stehen also etwa dass die Nationalsozialisten die Regierung ergriffen haben dass die Polizei entsprechende Befugnisse erhalten hat und was dergleichen Dinge mehr sind eine solche Tatsache wie eine Haussuchung bei dem man nicht weiß ob man nicht verschleppt.
Wird und ob man mit dem Leben davonkommt ist zudem erkennen und Subjekt,
unmittelbarer selbst als ein solches allgemeines politisches selber noch auf der faktischen Ebene liegendes wissen ganz zu schweigen von den sogenannten großen geschichtlichen zusammenhängen deren nur die Reflexion und schließlich die Theorie überhaupt uns versichert,
aber diese Unmittelbarkeit für uns die man als einen Moment festhalten muss über das keine Theorie der dialektisch sich hinwegsetzen darf ist eben doch zugleich nur eine Unmittelbarkeit für uns,
ansich ist die Tatsache einer solchen Haussuchung,
auch wenn sie noch so unbehaglich ist und wenn sie noch so grausige Drogen in sich enthält trotzdem sie mir als dass,
unmittelbare entgegentritt Ihrerseits nur der Ausdruck des Regierungswechsel der Abschaffung der legalen gerannt hinunter der,
von den Nazis zur permanenten Ausnahmezustand,
und was dergleichen Dinge mehr sind und in letzter Instanz ist eben bedingt durch die gesellschaftliche Strukturveränderung die unter der besonderen Konstellation der deutschen Situation zwischen 19-29 und 19 33 zu der faschistischen Diktatur geführt haben,
der Begriff des Faktum selber ist wahrscheinlich überhaupt nur zu fassen insofern er vermittelt ist als ein solches Moment in dem,
gesamt Zug man kann von Einzelfahrten überhaupt nur soweit reden wie man zugleich auch einen Zusammenhang erfährt dass ich dann in diesen Einzel Fakten manifestiert der Begriff des Faktum selber ist bereits seinem eigenen ziehen nach gar nicht von dem übergreifenden zu isolieren so wie ich selbst die Erfahrung geh nach Haus suchen nicht hätte machen können wenn ich nicht in ihr die politischen Ereignisse des Frühjahrs des Winters und frühes 19 33 dabei mit gedacht hätte.
Wenn nichts anderes gewesen wäre als das 2 im übrigen relativ harmlose Beamten der alten Polizei bei mir erschienen werden wenn darin nicht zugleich bereits das Wissen des Wechsels der gesamten politischen Herrschaftsform implizit gewesen wäre,
dann wäre diese Erfahrung genausowenig das gewesen was sie ist wie man,
auf der anderen Seite den Schrecken eines totalitären Regimes nicht vorstellen kann wenn wir nicht ein solches Faktum wie jedes verteile Schellen einer Polizei Mannschaft an der Tür unmittelbar erfahren hat.
Soweit die kurzen mit der Kutsche Ausschnitt aus der Vorlesung vom 17 November.
1964 aus zur Lehre von der Geschichte und von der Freiheit von Adorno,
was mich diese Stelle erinnert hat war ein Gespräch dass ich im Anschluss an den,
an den ersten Tag.
An der an dem Workshop zum Terrorismus mit.
Maren Lehmann und Dirk Rustemeyer und und zwar Dings,
auch um die Frage inwiefern.
Ich weiß gar nicht mehr genau wie wir da drauf gekommen sind auf das auf die ganz konkreten Fall die Nichten des ganz konkrete Beispiel dass ich da erzählt habe aber es ging auch um die Frage inwiefern denn,
der Terrorismus ein Rivale zu formalen Organisation ist und heute,
würde ich die Frage noch mal ein bisschen umformulieren wollen ich habe mich nämlich gefragt,
inwiefern der formale der,
ja genau der formale Terrorismus der inwiefern der Terrorismus,
den wir als ein Massen mediales Phänomen,
heute täglich beobachten können es kommt halt nur drauf an welche Zeitung welches welchen Fernsehsender wir irgendwie konsumieren als Nachrichten woher wir unsere Nachrichten beziehen der Terrorismus ist letztlich fast überall aber eben nicht immer in derselben.
Stärker aber ist auf jeden Fall nie weg dass dieser Terrorismus den wir als einen permanenten Schrecken,
und also in Form von Schreckens nachrichtenberichterstattung sogenannte Berichterstattung als wird etwas berichtet was es so da draußen gelbe z.b. Schrecken und nicht erst erzeugt in dadurch dass etwas erstattet wird mir wird überhaupt nichts erstattet,
es wird einfach gemacht aber davon abgesehen dieses Phänomen.
Ich habe mich gefragt nachdem ich viel drüber nachgedacht hatte im vergangenen Jahr auch,
in ganz unterschiedlichen Kontexten Zeit für einen Vortrag oder für Podcasts oder für meine eigene Arbeit oder also meine darüber hinausgehende schriftlichen Sachen.
Inwiefern massenmediale kommuniziert da schon lismus davon profitiert dass es einen solchen Schrecken die ganze Zeit zu berichten gibt es,
irgendwie relativ naheliegend hat den Vorteil dass ihr z.b. im Unterschied zum Hunger ständig eine Nachricht ist weil er ständig uns betrifft der Hunger der ist möglicherweise z.b. der Hunger in,
in afrikanischen Ländern oder Regionen in denen gerade wieder eine verheerende Dürre herrscht die Menschen also quasi wirklich dass sich die verdursten und verhungern die Ernteausfälle so groß sind dass sie nicht kompensiert werden können oder nicht wollen,
was weit können auf jeden Fall wir schmeißen genügend Essen weg das könnte ohne weiteres könnte den Menschen geholfen werden.
Aber sie werden eben Mann lässt sie verhungern davon abgesehen,
dieser Hunger ist sagen in dem Fall,
wenn er eine Nachricht ist wenn er eine Neuigkeit ist dann ist er wert Berichte zu werden dann betrifft wir uns kurz wir können darüber nachdenken wie schrecklich es wäre wenn wir nichts zu essen hätten und dann schon in der nächsten Sekunde wieder unseren,
irgendwo gerade gekauften zubereiteten oder sonst wie essen zu wenden wenn wir großzügig die Reste dann im Anschluss wegschmeißen oder.
Ja oder schon bei der Zubereitung eigentlich die Hälfte des S-Bahn weggeschmissen haben weil es nicht mehr ganz so richtig gut aussah oder.
Aus welchen Gründen auch immer dieser Hunger isst kaum eine Nachricht wert,
das erste Mal das zweite Mal aber sicherlich nicht mehr und man kann da nicht auch wenn er einfach nicht weggehen will also der bleibt ja und dann einfach da man berichtet über ihn und dann ist er da,
dann geht der nicht weg der ist ja nicht morgen wieder vorbei also Hunger ist ja kein Phänomen von weiß ich nicht 24 Stunden.
Man kann aber nicht mehr über ihn berichten worüber man ständig berichten kann es beispielsweise Terrorismus weil es ist Angst und Schrecken der jeden einzelnen betreffen soll,
das ist zumindest der Sinn und Zweck von Terrorismus es soll ja jeden treffen und wenn er keine Angst und Schrecken verbreitet,
ist es kein Terror das heißt es ist wesentlich für das Phänomen dass man darüber berichten kann,
ist dass es jeden erreicht und dass es jeden immer wieder erreicht,
ist auch Sinn und Zweck dieses Phänomens und inwiefern das für Massen mit ja kommunizierten schon alles muss der sich auf diese Bezahlmodell eingestellt hat und für keine anderen Vorbereitungen getroffen hat wesentlich ist das,
dieses Spiel weiter gespielt wird das ist glaube ich jetzt also darüber habe ich schon viel nachgedacht ist hinreichend klar.
Was ich mich heute gefragt habe und es kam wieso allein aus dem Nichts eigentlich auch dieser Gedanke ist wenn wenn denn die These stimmt dass es der formalen Organisation ein Rivale sein soll.
Der Terrorismus inwiefern die formale Organisation oder sagen wir mal Bürokrate Ordnung.
Auch bürokratische staatliche Ordnungen hier eigentlich als Rewe alle Auftreten des Terrorismus,
und inwiefern die profitieren von dem Spiel,
weil als Rivale könnte man sagen sie hätten ein Interesse daran dass er einfach verschwindet und möglicherweise haben Sie das.
Aber ich bin mir nicht ganz mehr so sicher inwiefern dieser Diagnose überhaupt man zustimmen kann denn,
mir scheint an ganz anderer Stelle staatliche Organisation und auch.
Navigation jetzt ganz in dem formal organisationalen sind staatliche Organisationen davon deutlich zu profitieren dass es dieses Phänomen gibt und es ist allgegenwärtig.
Was ich konkret damit mein es worauf ich an Spiel heute meine Vermutung nämlich das.
Das unter anderem das staatliche Gewaltmonopol eine,
ein ein Kernbestand oder ein ein wesentliches Merkmal dessen was wir als Staat überhaupt begreifen oder als staatliche Organisation.
Manche gar sogar als das Wesen des politischen begreifen oder der politischen Verfasstheit von Nationalstaaten oder überhaupt von politischen Einheiten diese Form des,
Gewaltmonopol in Demokratien auch ein wichtiges,
eine wichtige Idee über die und deren Rechtfertigung viel nachgedacht werden muss.
Diese Rechtfertigung in Form einer rechtsstaatlichen Absicherung überhaupt erst nur nur gewährleistet werden kann,
ist die Rechtfertigung läuft dann darüber über Rechtsstaatlichkeit ist diese nicht gewährleistet ist das Gewaltmonopol einen anfechtbares und eines gegen das man Widerstand zu leisten,
berechtigtes aber solange der Rechtsstaat funktioniert ist es rechtswidrig,
Widerstand gegen das Gewaltmonopol des Staates zu leisten.
Das unter solchen Bedingungen aber der Terrorismus oder hat der internationale Terrorismus über ihn jetzt heute erleben als eigenständige vorkommendes Phänomen.
Über die ganz offensichtlichen Vorteile die ist für die Organisation dieses Gewaltmonopols des Staates hat,
nämlich beispielsweise,
um neue Überwachungsmethoden Kameras an Bahnhöfen oder öffentlichen Plätzen und so weiter führen zu können aufstellen zukönnen durchsetzen zu können als solche Überwachungsmethoden ausbauen und ausweiten zu können von diesen ganz,
ganz eindeutigen handfesten kann man vielleicht einen handfesten,
Vorteilen abgesehen habe ich den Eindruck oder ich hier mal zumindest diese These.
Vermutlich weder 9 Uhr noch besonders klug und vermutlich auch nicht so ganz zu halten so das ist ein dass es die Idee des Gewaltmonopols.
Über Rechtsstaatlichkeit hinaus bereits zusichern vermag.
Das heißt wenn man sagt kein Rechtsstaatlichkeit ist überhaupt was das Gewaltmonopol sichert und zwar in seine Rechtfertigung sichert also sollen grundlegend.
Also verankert oder so dass es darauf oder da in in der Abhängigkeit von Rechtsstaat von Rechtsstaatlichkeit also von einem von einer Kontrolle von von Politik und recht,
also von.
Rechne genau von Politik durch recht von Regierung durch recht und umgekehrt der demokratischen Verfassung von Nationalstaaten und Sohn auch von Rechtssystem.
Das sind diesem Zusammenspiel,
das Gewaltmonopol gerechtfertigt und grundlegend gesichert ist aber das darüber hinaus mir scheint die Bedrohung diese allgegenwärtige Bedrohungslage des Terrorismus sichert das Gewaltmonopol des Staates.
Auch auf einer sagen rein ideellen oder einer eben auf einer solch grundlegenden Ebene.
Und zwar,
in der Form dass es fast schon die Frage nach der Notwendigkeit der Rechtsstaatlichkeit des staatlichen Gewaltmonopols mehr oder weniger,
zumindest ja in ihrem in ihrem alleinigen und,
in den zentralen Geltungsanspruch wie in Frage stellt,
oder suspendiert zumindest teilweise mein Eindruck ist das da eigentlich viel mehr Juristen also tatsächlich Richter oder Rechtswissenschaftler Aufbegehren über die Form und Weise wie über Terrorismus,
berichtet wird ich frag mich ob dann mehr diese Gefahr so sehen.
Das der dass der Terrorismus der heute moderne Terrorismus der Massenmedien,
dieses terrorisieren der gesamten Bevölkerung durch solche sogenannten News durch eine sogenannte Berichterstattung dass dieser Terror eigentlich eine Bereitschaft schafft,
innerhalb der Bevölkerung aber auch innerhalb bestimmter,
Organisation Einrichtung und sogar privatwirtschaftlicher Firmen oder andere Zusammenhänge irgendwelche Art eine Bereitschaft schafft,
auf Rechtsstaatlichkeit überhaupt nicht mehr zu kochen wenn es um die Behauptung von und gegenüber staatlichen Gewaltmonopols geht.
Ich habe mich das gefragt weil ich unter anderem daran erinnert habe dass ich das Bier dass ich eben mit der Großmutter und.
Mache Lehmann darüber gesprochen habe und wie genau wir darauf kam weiß ich nicht mehr ich weiß nur noch dass wir ich über dieses über dieses Gewaltmonopol.
In ganz konkreter Form ähnlich eben wie Adorno + natürlich also völlig anders weil.
Adorno zu Zeiten des aufstrebenden Faschismus der NS-Diktatur in Deutschland seine Erfahrung gemacht hat und ich irgendwann weiß dass ich.
Den 90er Jahren oder so.
Ende der 90er Jahre oder Anfang 2000 da ich habe keine Ahnung mehr weiß ich nicht mehr ist auch schon bisschen zurückführen wahrscheinlich Anfang 2000.
Ich könnte so um 2000 rum gewesen sein auf jeden Fall S-Bahn.
Bis wann z.b. die Geschichte die ich erzählt habe war dass ich auf einer linken Gegendemonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Fürth.
Demonstrieren war und ich war mit ja Mitte.
Radikalen linken Leuten unterwegs.
Und wir hatten aus Quellen das mit den mit den Linken sympathisieren Sohnes eines Polizei Hauptmanns oder sowas.
Von denen von dem von der Marschroute der Neonazis erfahren.
Und es war sehr interessant das zu wissen beim und konnte sich so ein bisschen drauf vorbereiten und so sind wir am Tag der Demonstrationen also vorher schon die Straßen abgelaufen.
Den die Nazis dann kommen sollten und hatten z.b. an eine Stelle recht knapp bevor die.
Na dann aufmarschiert senden und dort quasi so eine Straße weiter um die Ecke gebogen sind die Gelegenheit genutzt.
Straßenabsperrungen die von einer Baustelle die Torte,
schon fertig die schon geschlossen war aber noch herum standen diese Absperrung einfach wieder auf die Straße zu stellen und so den Weg zu blockieren aber gemacht recht unschuldig Aktion eigentlich aber.
Hey alles was sie aufhört eine gute Sache gewesen und.
Das hatte allerdings zur Konsequenz dass wir uns konfrontiert sein also wir wir zwar vielleicht 10:15 Uhr.
15 Antifas Kontrolle und unsere Absperrung Beirut.
Konfrontiert sein mit einer Gruppe von 50 komplett in Rüstung und behelmt mit Schild.
Einheit der Polizei 50.
Polizisten Polizisten die in einer geschlossenen Kette oder so arm in Arm in so einer geschlossenen Kette plötzlich.
Im Sprint auf uns zu gerannt sind so als geschlossene.
Kette mit Schild und Arm in Arm.
Und und wir sind weggerannt,
und die Geschichte ist jetzt nicht man sich erstaunlich also es hat kein Spannen Ausgang oder so gefunden aber,
ein bisschen weggerannt und über alles hinweg gesprungen was uns irgendwie im Weg stand und möglichst in irgendwelchen kleinen Ecken und Gassen und über irgendwelche Tore und drüber geklettert und einfach nur weg.
Nur wenn man das mal gesehen hat also wenn man in dieser Situation war ich meine,
ich habe mich war mir keine Schuld los und bin es bis heute nicht ich habe Baustellenabsperrung auf die Straße gestellt wahnsinnig schön,
und einer solchen Reaktionen dann sich ausgesetzt sieht ich meine was wäre gewesen wenn ich stinke blieben wer hat die hat mich einfach nieder Garantie hätte nicht mal rechtzeitig aufhören können dass man 50 man in.
Arm in Arm mit voller Montur und Schild und Helm und lass es sein in voller Rüstung,
ja sowas mal erlebt von der Seite aus sich solchen Polizeieinheit gegenüber sieht.
Weiß das damit Freund und Helfer nicht also da kommt da scheitern solche Deutung Freund und Helfer schnell.
Polizei dein Freund und Helfer.
Darüber kann man in solchen Situation nicht mal im lach und auch in meinen erinnerungen und ich habe darüber schon oft und sehr viel nachgedacht in solchen Erinnerung.
Ist es unmöglich.
Das in irgendeiner Form noch zu rationalisieren oder zu rechtfertigen oder oder umzudeuten um wieder zu einer solchen normalen Vorstellung von die Polizei dein Freund und Helfer zu gelangen.
Und auch in allen anderen Begegnungen mit der Polizei im Nachhinein und ich also.
Ich gehe jetzt nicht daran dass ich ständig solche Sachen machen wie weiß ich zurück dramatisch schlimme RB Baustellenabsperrung auf die Straße stellen außer ich hatte noch nie den Eindruck.
In der würde mir jetzt geholfen werden können,
ich hätte dann ganz offensichtlich das muss man natürlich dazu sagen auch keine Bedrohung Situationen in denen ich jetzt die Polizei hätte rufen wollen,
wenn mich jemand z.b. weiß ich nicht.
Mit dem Messer bedroht oder so unter mir irgendwie anders mir irgendwas ungutes will und ich die Polizei rufen wollte mal,
ich verhindern möchte dass er oder sie mir etwas tut was ich nicht möchte.
Ich bin heute von solchen Situationen noch frei oder relativ egal andere Geschichten.
Wenn ich allerdings mit der Polizei konfrontiert war.
Fällt es mir seit diesem Tag in Fürth auf dieser Gegendemonstration extrem schwer in Polizisten Freunde und Helfer zu sehen.
Für mich ist es immer bedrohlich ich kam ich komme da nicht raus ich komme also ich kann auch dieses ich kann das einfach nicht ignorieren.
Und das aller bedrohliche an dieser Situation und darüber muss man sich glaube ich muss man sich glaube ich wirklich im Klaren sein.
Das aller bedrohlich der an dieser Situation ist dass man gänzlich ohnmächtig ist also.
Eben wenn man von jemanden auf der Straße angesprochen oder angepöbelt oder angegriffen wird dann hat man immer die Möglichkeit sich zu verteidigen.
Das ist zumindest das erste was man immer hat als zweites hat man immer auch die Möglichkeit die Polizei zu rufen oder jemand anderen zu Hilfe zu rufen.
Um gemeinsam sich zu Wehr zu setzen.
Und hilft auch in der Regel zu bekommen also wenn wir nicht da wird wo am Land mitten in der Nacht irgendwo ganz alleine ist und angegriffen wird dann kann man sich drauf verlassen dass eigentlich immer jemand einem hilft.
Zumindest dabei ist und sagte dass es sehr schluss jetzt mach dein eigenes Zeug die woanders hin.
Oder eben die Polizei rufen wenn allerdings die Bedrohungssituationen von der Polizei ausgeht.
Wenn überhaupt keine Mittel mehr und das ist eine Form von Bedrohung die.
Mit keiner anderen würde ich sagen in der Form Vergleich weiß.
Slavoj Zizek habe ich noch nicht auch so eine kleine Anekdote oder so einen kleinen Diskussionsbeitrag.
Gehört also schon in mehreren Vorträgen immer mal wieder eingeflochten wenn es um die Schießereien,
in den USA geht bei denen regelmäßig er unbewaffnete schwarze von der Polizei erschossen werden,
und es dann zu Ausschreitungen kommt in Vierteln in den überwiegend schwarze Bohnen die dann protestieren und sowas einfach nicht dulden können,
aus naheliegenden Gründen und bringt ganz zurecht Maisach das Argument das.
Das ein Verbrecher der weiß ich nicht und jemanden umbringt.
Ein ganz normaler Verbrecher z.b. ein schwarzer und es kann auch irgendein,
ein weißer oder was auch immer ist da völlig unerheblich aber in dem Fall,
der Schwarzwald das geht in dem Fall ein schwarzer jemanden anderen umbringt und er ist einfach nur ein Verbrecher dann ist es zwar ein schreckliches Verbrechen und es auch der Verlust eines Menschenlebens nicht durch nicht zurechenbar aber aber,
wenn der Polizist einen schwarzen umbringt.
Ist es ungleich viel schlimmer das ist es eigentlich katastrophale Verbrechen.
Weil er ist nicht einfach nur irgendein Typ sondern er ist Polizist also Ausdruck dieses Gewaltmonopols es ausführendes Organ dieses Gewaltmonopols.
Und dann kann man.
Untereinander und ich finde diese an dieser dieser diese Fälle und diese diese Analyse von Samuel Žižek ist.
Ist absolute.
Also dies gar nicht so wahnsinnig elaboriert und man könnte viel viel mehr dazu sagen müsste man wahrscheinlich auch aber ich finde sie trotzdem. Also in der Pforte und in dem indem Argumente extrem wichtig da steckt nämlich auch noch viel mehr drin meines Erachtens.
Bei was zeigt es uns nämlich auch z.b. dass ein Gewaltmonopol,
an der Stelle sich nicht ganz so einfach so auf Rechtsstaatlichkeit verlassen kann klar,
man kann jetzt sich auf Rechtsstaatlichkeit verlassen und sagen der Polizist ist ja auch nur ein Mensch man kann ihn aber jetzt verklagen und dann ist das eine muss er seine Waffe abgeben und seine Marke und dann ist er irgendwann auch kein Polizist mir und am Ende kommt es sogar vielleicht ins Gefängnis weil er jemanden erschossen hat einfach so,
obwohl er das hätte ich dürfte oder Cavalli nicht mochte oder aus rassistischen Gründen und.
Und man könnte diese Weg wählen zu sagen ja die das Gewaltmonopol des Staates ist dadurch noch nicht in Frage stellst nur ein Polizist und Polizistin eben auch Menschen die machen Fehler und so und man kann ja dann,
die Wege des Rechtsstaats beschreiten und dann klären wie es dazu kam und gegebenenfalls wird eben auch der Polizist bestraft.
Und dennoch ist es ein Verbrechen dass dieses Gewaltmonopol ganz dramatisch in Frage stellt bzw eigentlich auf die auf dieser.
Ja diese dies ganz extreme Situation Hinweis die ein solches Gewaltmonopol eigentlich ist also auf den Preis.
Der uns fast als der uns quasi nie zu hoch scheint aber eigentlich.
Gänzlich unbeobachtet bleibt in aller Regel der Fälle der Preis den wir zahlen für so etwas wie Sicherheit und Ordnung.
Wenn man drüber nachdenkt sollte man lieber auf Polizei und Rechtsstaat und solche Form von Schutz und so verzichten oder wie man die was ist es gibt,
dann würden die allermeisten einfach sagen ja verständlich will man dass es das gibt es würde ich auch wollen.
Der Preis ist nicht zu hoch Quatsch was soll denn der Preis überhaupt sein.
Könnte man sich fragen ja worauf muss ich denn bitte verzichten ich verzichte doch gern darauf dass ich irgend jemanden erschießen kann er es will ich garnicht will ich vor allem gar nicht müssen,
für was denn dafür dass ich was zu essen bekommen was kann ich jemanden erschießen wollen.
Also diesen Preis zu zahlen für dich doch in Ordnung oder dass ich niemanden einfach schlagen kann oder ja dafür kann auch niemand mich schlagen und.
Der Preis bleibt das unbeobachtet und er bleibt wenn überhaupt beobachtet dann wirkt er lächerlich gering.
In solchen Situationen da war was wie jetzt z.b. diese diese Hausdurchsuchung bei der Dorn und der.
Genau an diesem Zeitpunkt zwischen Demokratie und faschistischer Diktatur des NS-Regimes.
Oder bei den schwarzen bei den erschossenen schwarzen von Polizisten ermordet im Schwarzen in den USA.
Oder in ganz.
Harmlose Form oder so scheint es ist es auch also im Vergleich aber eben mir präsenter weil mein mein Leben meiner Erfahrung Geschichten.
Wenn man mit solchen Polizeieinheiten konfrontiert ist aus welchen Gründen auch immer mit solchen Erfahrung.
In solchen Erfahrungen tritt eigentlich dieser dieses Gewaltmonopol als die als diese Zumutung an Freiheit.
Auf dies dies darstellt und die Bedeutung des Rechtsstaates tritt auf.
Als als eigentlich eine in der Form immer in Frage stehende Form von Absicherung.
Eigentlich ein immer prekäres Verhältnis von Rechtsstaatlichkeit etwas was einem perma baskasini angenommen werden kann sondern immer aktiv aufrechterhalten und verteilt werden muss.
Immer also das sagen ständig von Gegnern.
Umzingelt und von von Attacken bedroht und zwar dass oder so beobachtet werden muss meines Erachtens auf was man sich einfach grundsätzlich nicht verlassen kann.
Und meine Vermutung oder Frage ist jetzt ob genau.
An dieser Stelle eigentlich der Moderne Terrorismus wie wir ihn heute als Dauer eignete.
Ich eigentlich als Dauerbeschuss von Ereignissen beißen immer wieder neue Ereignisse sie müssen als Ereignisse neu erzeugt werden diese Berichterstattung über den Terrorismus ob das nicht letztlich,
genau darauf zielt unter anderem auf das rechtsstaatliche Fundament.
Des Gewaltmonopols und formale Organisation.
Aber nicht wie machen die man vermutet hat oder nicht einfach weil das müsste man als Gegenargument zumindest mal bedenken,
meines Erachtens nicht einfach als Rivale der formalen Organisation weil es eben auch Inklusion gewährleistet und aus anderen Gründen,
dich gar nicht mehr so ihr könnt sagen kann wie es machen aufgeschrieben und vorgetragen hat sondern.
Eigentlich zur Absicherung dieser Strukturen unter anderem auch der formalen Organisation politischer Gewalt.
Politischer Macht.
Vielleicht über strapaziere ich das dadurch sehr.
Aber wenn ich mit Stefan Seydel in der NoRadio Show vorgestern.
Drüber nachgedacht habe mal wieder diese Frage nach Demokratie was kommt nach der Demokratie und das unter dem Stichwort Anarchie zu verhandeln.
Oder einfach nur drüber nachzudenken wenn ich daran denke.
Wenn ich an den Kampf den Überlebenskampf von Massen Media kommunizierten Journalismus denk.
Der mit den Mitteln des Terrorismus und der sensationsbericht Ausstattung und der Fake News und zwar ihre eigenen,
und aber auch das Vorwurf von fake-news als Thema,
er versucht sich zu behaupten und zu retten und das momentan auch ganz gut hinbekommt als zumindest kurzfristig oder vielleicht mittelfristig aber sicher nicht langfristig,
sind das dass solche dass solche Beobachtungen.
Einen auch für die Politik in der Form treffen können.
Dass man sich fragt ob nicht politische ordnungsformen.
Eben auch z.b.
die sogenannten demokratischen Formen die wir sie heute kennen oder die Form dieser Demokratie heute beispielsweise hier in Deutschland oder in Europa international starten oder in Europa als.
Europa als EU als Europäische Union.
Dass solche Strukturen heute in unter ähnlichen Herausforderungen.
Sich mit ähnlichen Herausforderung konfrontiert sehen wie Mass Media kommunizierte Journalismus.
Und zwar mit dem Problem ihre eigenen Kontingenz und weil es einfach nur ein beliebtes.
Ach wolltest was dadurch mehr versteckt als dass es ausdrückt genauer gesagt mit der Infragestellung ihrer Notwendigkeit.
Dass sie so sein müssen wie sie sind.
Kontingenz ist nämlich einfach nur die nicht Notwendigkeit und nicht Unmöglichkeit aber das meine ich gar nicht direkt soll ich meine tatsächlich die Infragestellung.
Für die aktive Infragestellung der Notwendigkeit politische Ordnung in der Form bis wir sie haben.
Wurde viel diskutiert bei den Griechen die einen Eugene wollten die damals dann unter anderem gerade von Deutschland.
Kleine mit Hut gemacht wurden um den Forderungen der Europäische Union.
Reinsprechen in Klein Wanzleben die aber tatsächlich mal diese diese diese Strukturen.
Die Notwendigkeit dieser Strukturen in Frage gestellt haben gesagt, darüber nicht mal reden wie wär's Demokratie ihr kennt das haben wir mal erfunden früher.
Wollen wir jetzt mal wieder versuchen hat jemand Lust nicht okay dann nicht.
Aber auch wenn dieser Versuch gescheitert ist man könnte den Eindruck gewinnen und zwar jetzt wiederum wie schon bei den Massenmedien.
Und im Journalismus mein könnt ihr auch in der Politik am Beispiel des Terrorismus ausgerechnet des Terrorismus den Eindruck gewinnen.
Dass die Strukturen eigentlich in Frage gestellt sind.
Das infrage gestellt sind nicht natürlich vom Terrorismus ich finde diese These immer noch ein bisschen zu einfach.
Also der kommt die Konkurrenz des Terrorismus scheint mir zu einfach dazu wird er zu gerne behandelt.
Man könnte ihn ja ab Strafen.
Macht man nicht man schenkt ihm alle Aufmerksamkeit und nicht nur den Mast in den Massenmedien sondern gerade auch und besonders in der Politik.
Also auch wieder hier am Beispiel des Terrorismus könnte man beobachten dass die formale dass die dass die Strukturen.
In ihre Notwendigkeit in Frage gestellt sind brauchen wir denn diese Demokratie wie wir sie heute haben.
Und die Fragen werden natürlich nicht nur von Linken gestellt soll auch von Rechten und die damit sie erfolgreich sind.
Von Linken werden die Fragen in der Form überhaupt nicht gestellt weil sie ihn ganz anders Problem haben nämlich das.
Ursprünglich mal linke Positionen in heute so Aimard Wirtschaftsliberalismus auf gegangen sind.
Also dort ebenfalls rezipiert und.
Für die Zwecke des eben dieser dieses sogenannten aber wirklich nur sogenannten linken Mainstreams missbraucht werden und in diesem aufgehen und damit die Linke Montag gehen.
Mandy Team ausgehen was sie sich.
Ebenfalls auch darüber also eigentlich weil sie sich auf dieses die ich Notwendigkeit der Strukturen politischer Organisationen in Frage zu stellen,
nicht mehr verstehen auf dieses Spiel auf diese auf diese Aufgabe verstehen sie sich heute nicht mehr besonders klug zumindest nicht mehr.
Wie gesagt die Griechen hatten das mal versucht aber sie waren nur zum Mittler Volk reich.
Und auch ihnen wurde vorgeworfen dass sie mit Nazis gemeinsam Sachen machen also Nationalisten in dem Fall.
Also die Frage ist ob ob man den modernen Terrorismus nicht nur als Mass mediales Phänomen sondern auch als eine Absicherung in Frage gestellt habe politischer Strukturen,
in ihrer Notwendigkeit in Frage gestellt politische Strukturen verstehen lernen muss und zwar.
Von den ganz konkreten Fällen die hinreichend gut dokumentiert sind bei so wirklichen Journalisten Ebenbild von netzpolitik.org und so.
Also abgesehen und über die ganz konkreten Fällen Ausweitung von Ventilen und Telekommunikationsüberwachung Ausweitung von Videoüberwachung uns fort also.
Abgesehen bzw über diese konkreten Fälle hinausgehend die Frage ob.
Der moderner Terrorismus nicht auch als Phänomen deswegen so viel Aufmerksamkeit bekommt weil er.
In seiner allgegenwärtigen Bedrohungslage ein funktionales Äquivalent für Rechtsstaatlichkeit ist.
In Bezug auf die Sicherung Absicherung des Gewaltmonopols und staatlicher Macht.
Wer braucht schon Rechtsstaatlichkeit um das Gewaltmonopol oder staatliche Macht zu sichern,
wenn man immer wieder sagen kann ja aber Terrorismus ist doch total die wichtige krasse Bedrohung es könnte uns alle treffen morgen vielleicht bist du schon dran,
willst du nicht dass jemand etwas dagegen unternimmt dann in dem Fall.
Bis zu modifizieren hol dir not in boot vor dem Ohr Chrissi so zeigen.
Und das Spiel spielen die Massenmedien und der schon alles muss natürlich mit und treiben es weiter an.
Sie können auch nur gewinnen also selbst wenn es dann dazu führt dass Demokratie letztlich Schritt für Schritt in Form von.
Von eben nicht mehr rechtsstaatlich abgesicherten Machtverhältnissen.
Transformiert werden selbst dann können sie eigentlich nur gewinnen weil sie.
Dann entweder mit einfachsten Mitteln als investigativer Journalismus gelten können und wieder Leserzahlen und Zuschauerzahlen generieren können.
Und sich besser verkaufen oder einfach spannenderen Nachrichten haben.
Manchmal muss es ja gar nicht kompliziert sein manchmal reicht ja so eine ganz einfache Erklärung.
Okay ich belasse x Beine und bei den Überlegungen.
Ich müsste es eigentlich noch mal ein bisschen sortieren aber mich weiß nicht.
Ich das Schaf mal schauen vielleicht einfach durch nach Nachträge Anknüpfung.
Und das alles an so einem sonnigen Sonntag.
Na ja mit der Maus sein ich belasse es dabei und bis morgen.

One thought on “Podlog #099 2017-04-09”

  1. Den Umgang mit Rechtsstaatlichkeit, auch wie du ihn nutzt, finde ich problematisch. Einerseits ist der Begriff ideologisch verbrannt, durch seinen immer wiederkehrenden Einsatz als Kampfbegriff gegen “die Anderen”. Aber auch Grundsätzliches lässt sich gegen den Begriff vorbringen. Schon die Frage dannach, ob wir in einem Rechtsstaat leben, lässt sich nicht binär mit ja oder nein beantworten. Eine graduelle Einteilung führt jedoch zum Widerspruch mit der nach unserem Verständnis im Begriff des Rechtsstaats inherenten Annahme, das Gesetze auf alle Menschen gleichermassen anzuwenden seien. Diese Totalität lässt sich in der Praxis nicht durchhalten, ist aber die Vorraussetzung dafür, um die Frage, ob wir in einem Rechtsstaat leben oder nicht, mit ja oder nein zu beantworten.
    Weiterhin bin ich der Meinung, dass man um eine Kritik des Rechts in seiner derzeitigen Form, ähnlich wie der Kritik der repräsentativen Demokratie, nicht umhin kommt. Seiner Aufgabe,
    Verbindlichkeiten zwischen gesellschaftlichen Akteuren herzustellen, kommt das Recht in immer unzureichender Weise nach. Besonders deutlich wird das bei transnationalen Vereinbarungen oder
    dem inadäquaten Umgang mit technologischen Neuerungen. Über alternative Konzepte zur Herstellung dieser Verbindlichkeit lohnt es sich, meiner Meinung nach, nachzudenken.
    Gänzlich entwertet wird Rechtsstaatlichkeit und seine Durchsetzung durch das Gewaltmonopol für diejenigen, die Opfer unrechtmäßiger Gewalt seitens des Staates geworden sind. Das einschneidenste Ereignis, meiner Meinung nach, ist dabei der Angriff auf die Diaz-Schule in Genua während des G8 Gipfels 2001 gewesen. Für Menschen, die diese oder ähnliche Erfahrungen
    gemacht haben (und diese treten als Faktisches dem gegenüber, was man als Anspruch auf Rechtsstaatlichkeit stellen kann), bricht das Kartenhaus zusammen. Polizisten, als unmittelbare Vertreter des Gewaltmonopols, sind für mich in diesem Sinne auch als erstes Bedrohung, die sich nicht zuletzt dadurch manifestiert, das ein uniformierter “Nicht-Mensch” mit sichtbar getragener Waffe, die ein Werkzeug ist, mich zu töten, von der ich, durch meine Gewalterfahrungen durch Polizisten ausgehen muss, dass sie eingesetzt wird, ob rechtmäßig oder nicht. Das ist für mich Repression, die sich an konkreten Erfahrungen fest macht, wo andere, die mal in den Nachrichten etwas von Polizeigewalt gehört haben, nie eine konkrete Bedrohung sehen werden.
    In Bezug auf Terrorismus befindet sich das Gewaltmonopol in einem Repressionswettlauf. Deshalb kann man die Frage, ob Terrorismus dem Gewaltmonopol nutzt oder schadet auch nicht beantworten
    (das eint im Übrigen auch den RAF-Terrorismus mit Rechtsterrorismus oder islamistischem Terror). Im Zweifelsfall trifft beides zu. Einerseits ist das Monopol bedroht. Andererseits führt die Ausdehnung auf andere Lebensbereiche zu einer Festigung desselben. Wie bei einem Wettlauf ist die drohende Niederlage ein Ansporn für Steigerung und Ausweitung.

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